Opt-Out auch für Import?

16.03.2015 – Nach dem Opt-Out beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen wird nun offenbar auch beim Import über nationale Ausnahmen nachgedacht. Laut Agrarzeitung könnte die EU-Kommission im April mehrere Optionen vorschlagen.

In der EU werden kaum Gentechnik-Pflanzen angebaut. Große Mengen gehen jedoch in die Futtermittelproduktion – bei tierischen Erzeugnissen gibt es keine Kennzeichnungspflicht. Über die Importgenehmigungen für Mais- oder Sojalinien wird in EU-Ausschüssen entschieden, in denen die Mitgliedstaaten vertreten sind.

Nun geht es um die Frage, ob einzelne EU-Länder die Einfuhr genehmigter Gentechnik-Pflanzen untersagen können. Bisher ist das nicht möglich. Für den Anbau tritt in den nächsten Wochen ein Kompromiss in Kraft, der es den nationalen Regierungen erleichtern soll, Gentech-Pflanzen auf den Feldern zu vermeiden, obwohl diese im Rest der EU zugelassen sind („Opt-Out“).

Sollte dies nun auch beim Import als Futter- bzw. Lebensmittel möglich sein, wäre das aus Sicht des Verband Lebensmittel Ohne Gentechnik (VLOG) ein deutlicher Fortschritt. Vor allem, weil Verbraucher bislang beim Einkauf nicht erkennen können, wenn ein Tierprodukt mittels Gentechnik-Fütterung erzeugt wurde. Zwar tragen mehr und mehr Eier, Fleisch- und Milchwaren das „Ohne Gentechnik“-Siegel. Doch viele konventionelle Erzeugnisse kommen immer noch aus Ställen, in denen gentechnisch verändertes Soja oder Mais verfüttert werden.

Allerdings wäre die Umsetzung eines Opt-Outs auch bei Futtermitteln nach Einschätzung des VLOG schwierig. Der EU-Binnenmarkt ist von einem ausgeprägten, grenzüberschreitenden Handel mit solchen Futtermitteln gekennzeichnet. Es bleibt daher abzuwarten, welche konkreten Vorschläge die EU-Kommission vorlegt.

Agrarzeitung: Neue Hürden für Sojaimporte (13.03.15, für Abonnenten)