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Merkel offen für Anbauverbote

- Laut eines Berichts der Leipziger Volkszeitung macht Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Thema Gentechnik Zugeständnisse an CSU und SPD. So sollen die Bundesländer eigene Anbauverbote für transgene Pflanzen aussprechen dürfen.

Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt haben Vizekanzler Sigmar Gabriel und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer erwirkt, dass die CDU-Chefin „ihre Position der uneingeschränkten Unterstützung einer Einführung der gentechnisch veränderten Maissorte '1507' in Europa aufgegeben“ hat und Anbauverbote nicht mehr ablehnt, heißt es bei der dts Nachrichtenagentur, die sich auf die LVZ beruft.

Das kommt überraschend: bei der EU-Abstimmung über die Zulassung der Maislinie 1507 hatte sich die Bundesregierung noch enthalten, weil die Kanzlerin ein deutsches „Nein“ verhinderte – zum Unmut von CSU und SPD. Auch in der Frage, ob EU-Mitgliedsstaaten mehr Möglichkeiten für nationale oder regionale Anbauverbote erhalten sollen, waren sich die Koalitionäre bislang nicht einig.

Der Verband Lebensmittel Ohne Gentechnik (VLOG) begrüßt grundsätzlich die Option solcher Anbauverbote. Es muss aber sichergestellt sein, dass diese rechtlich wasserdicht sind und Gentechnik-Konzerne sie nicht vor Gericht anfechten können.

VLOG: Mais 1507: Deutschland enthält sich